Aus alten Polizeiverordnungen

Verbot des Ausgießens von Flüssigkeiten in den Straßen-Rinnstein bei Frostwetter.

Republication.
Die nachstehende polizeiliche Verordnung: »Das Ausgießen von Flüssigkeiten in die Straßen-Rinnsteine ist während der Dauer des Frostes wegen des sich auf den Straßen bildenden Eises und Schmutzes nicht erlaubt. Jedermann muß, was sehr wohl angeht, sich des in der Haushaltung erzeugten unreinen Wassers auf dem Hofe des von ihm bewohnten Grundstücks entledigen, wogegen als Ausnahme nur bei solchen Grundstücken, welche mit keinen Höfen versehen sind, das Ausgießen von unreinem Wasser in den Straßen-Rinnstein nachgelassen wird; jedoch muß in diesem Falle das sich erzeugende Eis so wie der Schmutz sofort und täglich weggeschafft werden. Jede Uebertretung wird mit der in der Verordnung vom 20sten December 1839 bestimmten Geldbuße von Einem Thaler oder verhältnismäßiger Gefängnisstrafe geahndet werden.
Berlin, den 5ten Januar 1841.«
wird hierdurch in Erinnerung gebracht.

Verunreinigung der ungepflasterten Wege durch Abladen von Schutt, Scherben ec.

Republication.
Nachstehende polizeiliche Bestimmung: »Jede Verunreinigung der im diesseitigen Verwaltungs-Bezirke gelegenen ungepflasterten Wege mit Unrath, Schutt oder Scherben wird mit einer Geldbuße von zwei Thalern oder verhältnismäßiger Gefängnisstrafe geahndet werden.
Berlin, den 23sten Mai 1839.«
wird hierdurch in Erinnerung gebracht.
Berlin, den 14ten Juli 1842.
Königliches Gouvernement und Polizei-Präsidium.
v. Müffling. v. Puttkammer.

Verunreinigung der Spree und ihrer Kanäle.

Publicandum.
Die bestehende polizeiliche Vorschrift, wonach alles Verunreinigen des Spreestrohmes, imgleichen der Kanäle und sonstigen Wasserläufe innerhalb hiesiger Residenz, durch Hineinwerfen von Müll oder anderer dergleichen Gegenstände, so wie zur Winterszeit durch Schnee, bei zwei Thaler Strafe verboten ist, wird hierdurch in Erin-

Bekanntmachung.
Das bestehende polizeiliche Verbot der Verunreinigung des Stadtgrabens durch Einwerfen von Müll und anderen Unreinigkeiten wird hierdurch erneuert, mit dem Beifügen, daß jede Contravention mit zwei Thalern Geld- oder verhältnismäßiger Gefängnisstrafe geahndet werden wird.
Berlin, den 6ten September 1832.
Königliches Polizei-Präsidium.
Gerlach.

Verbot des Ausschüttens der Nachteimer in die Spree und andere Wasserläufe.

Bekanntmachung.
Die Verunreinigung der Spree und der in der Stadt durchfließenden Kanäle durch das Ausschütten von Nachteimern und anderem Unrath wird, nachdem dem entsprechenden Bedürfnisse der mit keinen Mistgruben auf den Höfen versehenen Häuser durch die Latrinen-Reinigungsanstalt, neue Königstrasse No. 53., abgeholfen ist, hierdurch untersagt.
     Dies wird mit dem Bemerken, daß vom 1sten Januar 1842 ab jede Verunreinigung der Spree und der Kanäle durch Ausschütten von Nachteimern und anderem Unrath gegen die Herrschaft, welche solches veranlaßt, mit einer Geldstrafe von fünf Tha-

Reinigung der Abtritte und Austragen der Nachteimer.

Bekanntmachung.
Die nachfolgenden bereits bestehenden polizeilichen Bestimmungen werden hierdurch in Erinnerung gebracht:
1)     Das Ausräumen der Abtritte, so wie die Abfahrt und die Austragung beweglicher Latrinen und Nachteimer bei Tage ist unbedingt untersagt. Es darf damit vor 11 Uhr Abends nicht angefangen und es muß dies Geschäft vom 1sten April bis 1sten October um 6 Uhr und vom 1sten October bis 1sten April um 8 Uhr Morgens beendet und die Straße völlig gereinigt sein.
2)     Der Eigenthümer, Administrator, der Vicewirth, so wie jeder Miether, der gegen dies Verbot handelt, oder durch andere dagegen handeln läßt, verfällt in eine Strafe von zwei Thalern; die mit dem Ausräumen der Gruben und der Abfahrt oder Austragung beschäftigten Arbeiter haben dagegen bei Uebertretung dieser Vorschrift achtundvierzigstündige Gefäng-

Verordnungen.
Den hiesigen Einwohnern wird hierdurch die Verordnung vom 24sten November 1798 zur genauesten Befolgung in Erinnerung gebracht, wodurch in Betreff der Loh und Weißgerber, Corduanmacher, Leimkocher, Darmsaitenmacher und überhaupt aller Professionisten, bei denen die Ausübung des Gewerbes mit bösartigen Ausdünstungen thierischer Materialien verbunden, folgendes festgesetzt ist:
1)     Daß die Anlegung neuer Werkstätten zu den genannten Gewerben lediglich am fließenden Wasser und zwar an dessen Abfluß und an solchen Orten, wo der freie Zug der Luft nicht durch enge Bebauung verhindert wird, gestattet sein, und deshalb von jeder neuen Anlage der Polizeibehörde zur Veranlassung der Besichtigung und Genehmigung Anzeige gemacht werden soll, wobei es denn in einzelnen Fällen dem Polizei-Präsidenten allein zusteht, nach vorhergegangener Untersuchung der Local-Umstände, Ausnahmen von der Regel zu machen.
2)     Daß bei den schon bestehenden Anlagen, welche die erwähnten Erfordernisse nicht besitzen, die zu verarbeitenden Materia-

Quelle:
Sammlung der polizeilichen Verordnungen für Berlin
Nach amtlicher Zusammenstellung herausgegeben (von C. A. Dosse) Berlin, Druck und Verlag von G. Reimer, 1847